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Corona Hinweise

Als Vorsichtsmaßnahme im Hinblick auf den Covid-19 (Corona)-Virus kann der normale Dienstbetrieb des Gerichts zurzeit leider nur mit Einschränkungen aufrechterhalten werden.

Daher gilt:

Wir bitten darum, alle Angelegenheiten möglichst schriftlich einzureichen oder nicht eilbedürftige Angelegenheiten erst zu einem späteren Zeitpunkt persönlich im Gericht zu regeln. Eilbedürftige Anträge werden bearbeitet und können auch in den Briefkasten eingeworfen werden.

Ein Betreten des Gebäudes wird nur einzeln nacheinander gewährt werden können, so dass mit Wartezeiten im Außenbereich gerechnet werden muss. So soll eine Ansammlung mehrerer Personen im Eingangsbereich vermieden werden.

Termine finden nur statt, soweit sie von den einzelnen Entscheidern für erforderlich gehalten werden. Alle Terminsladungen für die kommende Zeit bleiben aber bis zu einer Absage des Termins grundsätzlich bestehen.

Im Hinblick auf die Teilnahme an öffentliche Sitzungen durch Personen, die nicht geladen wurden, wird darum gebeten, zu prüfen, ob eine Teilnahme wirklich erforderlich ist. Als Schutzmaßnahme sollten nicht erforderliche Zusammenkünfte von Menschen vermieden werden.

Einzahlungen können derzeit vom Amtsgericht nicht in bar entgegengenommen werden. Es wird um Überweisung gebeten.

Besucherhinweise

1.

Alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte sind verpflichtet, innerhalb von Justizgebäuden eine medizinische Maske (sogenannte OP-Maske oder Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Solche Masken werden nicht gestellt, sie sind mitzubringen.

Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind nur Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, Auch Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind nicht verpflichtet, eine Maske zu tragen. In den Sitzungssälen entscheidet die Vorsitzende Richterin/ der Vorsitzende Richter nach Maßgabe der konkreten Situation über die Verwendung eines Mund-Nasen-Schutzes und dessen Standard (medizinische Maske oder Alltags-Maske).

2.

Sollten Sie selbst Krankheitssymptome zeigen, wie etwa

· Fieber / erhöhte Temperatur,

· starke Hustenbeschwerden,

· Symptome, die bei einem grippalen Infekt auftreten,

werden Sie darauf hingewiesen, dass Sie das Gebäude nicht betreten dürfen. Diese Symptome haben Sie beim Betreten ohne Aufforderung den Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern bei der Einlasskontrolle mitzuteilen oder auf entsprechende Nachfrage Auskunft hierüber zu erteilen.

3.

Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19- Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, sind wir dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen sowie Besucher zu erfassen und im Bedarfsfall dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft zu erteilen. Sie sind daher angehalten, die Ihnen ausgehändigte Auskunft auszufüllen und an der Information abzugeben. Rechtsgrundlage der Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 lit d) DSGVO.


Alle Besucherinnen und Besucher werden dringend gebeten, bei Betreten des Amtsgerichts ein Kontaktformular auszufüllen. Das Kontaktformular dient im Falle einer Corona-Infektion der Ermittlung des möglicherweise betroffenen Personenkreises und damit auch dem Schutz der Besucherinnen und Besucher. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird empfohlen, das Kontaktformular bereits ausgefüllt zu dem Termin mitzubringen. Einen Link zum Download finden Sie nachfolgend. Daneben finden Sie einen Link zum Download des datenschutzrechtlichen Hinweisblatts zum Kontaktformular.

Kontaktformular.pdf

Datenschutzrechtliches Hinweisblatt.pdf


4.

Aufgrund der begrenzten Saalkapazitäten angesichts der einzuhaltenden Sicherheitsabstände ist die Anzahl für Besucherinnen und Besucher in öffentlichen Sitzungen derzeit begrenzt. Die Plätze werden nach der Reihenfolge des Erscheinens vergeben.

Das Amtsgericht Salzgitter hat die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz in einem Hygienekonzept konkretisiert. Dieses bestimmt unter anderem folgende Vorsichtsmaßregeln:

- Entsprechend der allgemeinen AHA-Formel ist ein Abstand von min. 1,5 m zu anderen Personen zu halten. Hände sind gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.

- Die allgemeinen Regeln zum korrekten Umgang mit Masken sind zu beachten.

- Der Zutritt zum Gericht ist – mit Ausnahme des Besuchs von Gerichtsverhandlungen – auf eilige Angelegenheiten zu beschränken (s. o.).

- Verfahrensbeteiligte, die aus dem Ausland ein- bzw. zurückreisen und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten.

- Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.

- Auch in Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende über die Verwendung einer Maske.

- Räume sind regelmäßig gründlich zu lüften.

Wir bitten um Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung, um die Einschränkungen möglichst gering zu halten und eine möglichst gute Prävention für alle Beteilig­ten zu ermöglichen!

Diese Maßnahmen dienen auch Ihrem Schutz. Vielen Dank!

Für Rückfragen zu den aktuellen Maßnahmen stehen wir unter folgender Rufnummer zur Verfügung: 05341 4094 323


AVR_490__Merkblatt Infektionsschutz Corona.pdf


Schmuckgrafik Bildrechte: MJ: Freigabe nur für Justizbehörden

Artikel-Informationen

erstellt am:
16.03.2020
zuletzt aktualisiert am:
28.04.2021

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